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Stadtratssitzung am 19.09.2019

[Protokoll noch nicht veröffentlicht]

2019-06-28-Lamott Lamott Architekten-GS Nord -1 Modellfoto Lageplan

Neubau der Grundschule Nord

Der Planungswettbewerb und das Verhandlungsverfahren ist abgeschlossen. Gewinner ist das Architekturbüro Lamott aus Stuttgart. Der Stadtrat hat einstimmig bestätigt, dass der Gewinner mit den ausgeschriebenen Planungsleistungen beauftragt wird. Mit der Leistungsphase 2 werden erste Informationen zur Kostenschätzung des Bauvorhabens vorliegen. 

Bild: Lageplan Bild: Raumplanung

Modellfoto: © Lamott.Lamott Architekten PartGmbH

Historie zu den Stadtratsbeschlüssen zum Neubau der Grundschule Nord: [Historie]

 

 

2019-07-15 12.21-Traunreut-Münchner Str. Zebrastreifen

Zebrastreifen in der Münchner Straße

Der Zebrastreifen wird nicht mehr neu errichtet. So hat es der Stadtrat mit knapper Mehrheit von 16:14 Stimmen beschlossen. Der Zebrastreifen wurde Anfang 2018 nach einer Ortsbegehung abgebaut. Der Bauausschuss hatte dann am 13.09.2018 mit 10:1 die Wiedererrichtung insbesondere wegen der Nähe zum Kindergarten und zum AWO-Altenheim beschlossen. Laut Verwaltungsvorschrift müsse bei der Neuerrichtung eines Zebrastreifens ein Fußgängeraufkommen von 50 Querungen pro Stunde erreicht werden. Dies werde laut Zählung der Verwaltung an dieser Stelle nicht erreicht. Verkehrsreferent Gorzel plädierte trotzdem für die Wiedererrichtung, um den besonders schutzbedürftigen Verkehrsteilnehmern (ältere Mitbürger, Schüler, Kindergartenkinder) eine sichere Straßenquerung zu ermöglichen. Kommentar von STR Czepan: "Man sollte sich nicht hinter den Vorschriften verschanzen!" und Stadträtin Haslwanter ergänzte: "Sorgen wir für Sicherheit!" Das überzeugte aber nicht die Mehrheit des Stadtrates. Für die Wiedererrichtung des Zebrastreifens stimmten u.a. alle 5 Stadträte der BÜRGERLISTE.

 

 


 

Bauausschuss-Sitzung am 11.09.2019

2018-12-18-Stadtbücherei und vhs

Neubau von VHS und Stadtbücherei

Der Neubau der Stadtbücherei gemeinsam mit der VHS ist beschlossene Sache. Seit Anfang des Jahres wird an dem Raumprogramm der beiden Einrichtungen gearbeitet. Das Konzept für die Stadtbücherei  wird zur Zeit ausgearbeitet. Für den Bereich der VHS wird im November 2019 im Rahmen der VHS-Vorstandssitzung über den Raumbedarf entschieden. Da die Planungskosten des neuen Gebäudes einen Schwellwert von 221.000 € überschreiten, muss nach den geltenden Vorschriften ein Eu-weites Vergabeverfahren angewendet werden. Über das Verfahren hat der Stadtrat auf einer der nächsten Sitzungen zu entscheiden. 

 

2019-09-18-Norma auf Coca-Cola Gelände

 

Umzug des Norma-Marktes

Der Bauausschuss hat mit 10:1 Stimmen das gemeindeliche Einvernehmen zur Errichtung eines Norma-Marktes auf dem bisherigen Coca-Cola Areal erteilt. Damit ist der Weg für den Umzug frei. Bis Ende des Jahres soll das Coca-Cola Gebäude abgerissen werden. Bis Ende 2020 soll dann der neue Norma-Markt an dieser Stelle bezugsfertig sein. Das bisherige Norma-Areal kann danach in das Werksgelände von Heidenhain miteinbezogen werden.

 

 


 

Stadtratssitzung am 25.07.2019

Boardinghäuser genehmigt

Mit 19:10 Stimmen hat sich der Stadtrat für die Änderung des Bebauungsplanes ausgesprochen. Das bedeutet, dass statt vier Einzelhäuser mit 7 Wohneinheiten jetzt vier Boardinghäuser mit in Summe 20 Appartments und 32 Stellplätzen entstehen. Genauso wie die Anwohner hat sich auch die BÜRGERLISTE gegen diesen Beherbergungsbetrieb in dem allgemeinen Wohngebiet ausgesprochen. Die BÜRGERLISTE sieht durch diesen Betrieb den Charakter der Wohnsiedlung gefährdet, da hiermit auch eine deutliche Verkehrszunahme auf den kleinen Zufahrtswegen einhergeht. Vielmehr gehöre ein Boardinghausprojekt in Gebiete, wie z.B. den Munapark, in dem derartige Betriebe in der Planung deutlich besser berücksichtigt werden könnten und nicht zu Lasten der Bürger realisiert werden. Hier habe der Stadtrat einen Präzedenzfall geschaffen, auf den sich zukünftige Bauwerber in anderen Wohngebieten auch berufen können.

 

2019-07-25-Traunreut - Kantstraße Kreisverkehr

Planung Kantstraße - Kreisverkehr

Der Stadtrat hat mit 18:9 Stimmen seine Entscheidung vom 16.05.2019 den geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Kantstr./Eichendorfstr. bestätigt. Es gab gute Gründe für den Kreisverkehr, aber auch Befürworter für die bestehende Ampellösung. Für den Kreisverkehr sprach die deutliche Reduzierung der Verkehrsflächen (schmälere Straßen als heute) und dafür mehr Grün in dem Bereich. Gegen den Kreisverkehr wurde das höhere Sicherheitsgefühl beim Überqueren der Straße aufgeführt: "Rot ist Rot". Bezüglich der Kosten wurde bestätigt, dass ein Kreisverkehr nicht teurer wäre (Wartung der Ampelanlage entfällt). 

 

2019-07-25 17.05-Traunreut-Geothermie Arleting Wasserschutzgebiet

Geothermie-Projekt in Nußdorf

Auf der Sitzung wurde der Projektablauf mit den Überlegungen zur Standortauswahl des Geothermiekraftwerkes in Litzlwalchen vorgestellt. Der Stadtrat befürchtet durch die Bohrungen in Walchenberg nahe des Wasserschutzgebietes eine potenzielle Gefährdung der Traunreuter Trinkwasserversorgung. Die Regierung von Oberbayern werde aber bei dem Betriebsplanungsverfahren die Stadt Traunreut als Träger der öffentlichen Belange beteiligen.

Pressebericht: Traunsteiner Tagblatt vom 31.07.2019   

 


 

Bauauschuss-Sitzung am 17.07.2019

2019-07-18-Traunreuter Anzeiger-BAS-Bild Polizeigebäude

 

Neues Polizeigebäude

Im Bauausschuss wurden die Pläne für das neue Polizeigebäude an der Ecke Kolping-/Porschestr. vorgestellt. Die Bauarbeiten sollen im September 2020 starten. Damit werden die 19 Traunreuter Polizeibeamten um weitere 60 Polizisten von den operativen Ergänzungsdiensten verstärrkt.

Pressebericht von Herbert Reichgruber: Traunreuter Anzeiger vom 18.07.2019

 

 


 

Hauptausschuss-Sitzung am 15.07.2019

2019-07-15 12.21-Traunreut-Münchner Str. Zebrastreifen

Zebrastreifen an der Münchner Straße

Am 13.09.2018 hatte der Hauptausschuss mit 10:1 Stimmen gegen die Stimme des Bürgermeisters beschlossen, den Zebrastreifen an der Münchner Straße für das Altenheim und den Kindergarten wieder einzurichten. Im Juni 2019 wurde allerdings ein Tempolimit auf 30 km/h eingerichtet (Bild). Gorzel monierte im Ausschuss, dass gegen den vorliegenden Beschluss eindeutig verstoßen wird. Man habe jetzt die paradoxe Situation, dass an der Münchner Straße zwar 30 km/h gelte, aber in der Lignitzerstr. für das Altenheim und in der Dresdner Str. für den Kindergarten weiterhin Tempo 50 erlaubt ist. Stadtrat Schroll gab Verkehrsreferent zu 100% Recht. "Hier wird unser Beschluss ausgesessen, aber nicht umgesetzt. Das wurmt mich!" Stadrat Ziegler sprach von einer Themaverfehlung. Hierfür gebe es nur die Schulnote 6. Der Ausschuss bestätigte den vorliegenden Beschluss zur Errichtung des Zebrastreifens mit 6:4 Stimmen. Rechtliche Bedenken bzgl. des zu geringen Fußgängeraufkommens, die auch schon 2018 diskutiert wurden, sollen bis November mit der unteren Verkehrsbehörde geklärt werden. Verkehrsreferent Gorzel bemerkte dazu, dass den Beteiligten die Sicherheit der Altenheimbewohner und der Kindergartenkinder es wert sein sollte, den Zebrastreifen wieder zu errichten.

Bild: Verkehrsreferent Gorzel und Elternbeiratsvorsitzende des Kindergartens Olga Ritter.

   


[weitere Meldungen aus 2019]