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Stadtratssitzung am 20.11.2020

2020-11-21-Privat-Geldscheine

Ergebnisse der Haushaltsklausuren 

Am 20.10., 10.11. und 17.11.2020 fanden Haushaltsklausuren zu den Themen „Allgemeine Finanzwirtschaft und freiwillige Leistungen“, „Unterhalts- und Investitionsmaßnahmen“ und „Personalwesen und kommunale Einrichtungen“ statt. 

An welchen Stellschrauben gedreht werden soll, darüber machte Bürgermeister Hans-Peter Dangschat in der öffentlichen Sitzung keine konkreten Angaben. Er sagte nur, dass über Gebührenerhöhungen nachgedacht werde und bei den Investitionen Streichungen nötig würden. Auf Nachfrage des Traunsteiner Tagblatts wurde Dangschat etwas konkreter: »Es werden die Gebühren bei den Grundsteuern hochgehen und es muss auch an gewissen Stellschrauben, wie bei den Eintrittspreisen des Freibads und beim Budget des k1, gedreht werden.«

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 21.11.2020

 


 

Videokonferenz am 12.11.2020

2020-11-13-Bürgerliste-Videokonferenz

 

BÜRGERLISTE informiert sich online

Am 12.11.2020 fand ein Treffen der BÜRGERLISTE statt, welches zeitgemäß im Rahmen einer Online-Videokonferenz abgehalten wurde. Hierbei wurden in einer zweistündigen Veranstaltung aktuelle politische Themen diskutiert. 

Die Teilnehmer erörterten die möglichen Konsequenzen aus der derzeit wirtschaftlich angespannten Lage und deren Bedeutung für den im Dezember zu beschließenden Haushalt der Stadt Traunreut. Die Wirtschaftskrise könnte sich nach Einschätzung der BÜRGERLISTE auf die derzeit geplanten Großprojekte negativ auswirken. Jedoch muss hierbei berücksichtigt werden, dass sich die Planung und Realisierung von großen Bauprojekten stets über mehrere Jahre hinzieht. Man sollte deren Umsetzung daher auch nicht von kurzfristigen Konjunktureinbrüchen, welche ja mit einer gewissen Regelmäßigkeit die Wirtschaft weltweit treffen, abhängig machen.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass das Projekt des Neubaus der Grundschule Nord und damit die Sicherstellung der Bildung für unsere Kinder mit absoluter Priorität weiter verfolgt werden muss.

Doch auch der für die Unterbringung der Bücherei und der VHS erforderliche Neubau muss weiter im Fokus bleiben. Die beiden derzeitigen Notlösungen einerseits der Bücherei, welche mit unzureichendem Platzangebot am Rathausplatz untergebracht ist und andererseits der VHS, welche aus Brandschutzgründen nur noch zeitlich begrenzt im derzeitigen Gebäude bleiben kann, macht es nach Ansicht der BÜRGERLISTE unvermeidlich, das Projekt weiter zu verfolgen. 

Ein besonderes Anliegen ist der BÜRGERLISTE und insbesondere dem Dritten Bürgermeister und Innenstadtreferenten Hans Danner die Modernisierung der Kantstraße. Die attraktive Gestaltung dieser zentralen Verkehrsachse in Traunreut, welche auch durch das Land Bayern im Wege der Städtebauförderung unterstützt wird, ist von großer Bedeutung für die Zukunft unserer Stadt. Durch die geplanten Erneuerungsmaßnahmen soll die Aufenthaltsqualität erhöht werden. Diese Neugestaltung der Kantstraße ist Voraussetzung für einen erfolgreichen Geschäftsstandort als Einzelhändler, was wiederum Gastronomie anziehen kann. Insgesamt ein sich selbst verstärkender Effekt, der dazu führt, dass Traunreut seinen städtischen Charakter festigen und ausbauen kann.

In der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 19.11.2020 werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit die Ergebnisse der derzeit laufenden Finanzklausuren vorgestellt. Man darf gespannt sein, in welche Richtung hier die Weichen für die nächsten Jahre gestellt werden.

 


Schlittenberg in Traunreut am 24.10.2020

2020-10-25-Traunreut-Schlittenberg

Fitnessgerät am „Schlittenhang“ wird versetzt

Bereits am 02.12.2019 hatte die BÜRGERLISTE im Bauausschuss folgenden Antrag gestellt:

"Am Fuße des Berges in der Münchener Straße (gegenüber dem Friedhof), der im Winter von vielen Kindern und Jugendlichen zum Schlittenfahren genutzt wird, wurde ein Fitnessgerät mit massiven Stahlelementen aufgestellt. Dies war grundsätzlich eine sehr begrüßenswerte Idee. Im Winter ist allerdings dessen Standort ungünstig. Wenn insbesondere Kinder mit dem Schlitten den Berg hinunterfahren, besteht die Gefahr, dass sie hierbei mit diesem Gerät kollidieren und sich schwere Verletzungen zuziehen. Um diese Gefahr dauerhaft zu beseitigen, halten wir eine Versetzung des Elementes um wenige Meter auf der gleichen Höhe oder auf die gegenüberliegende Seite des Gehweges für erforderlich und machbar. Da sich die Stadtverwaltung, deren bisheriges Bemühen um die Bereinigung dieser Gefahr durchaus honoriert wird, bisher zu dieser Maßnahme nicht entschließen konnte, beantragen wir hiermit die Anordnung einer derartigen Maßnahme durch den Bauausschuss."

Leider sah der damalige Bürgermeister Ritter die Angelegenheit nicht als dringlich genug an, um noch im Dezember darüber zu entscheiden und vertagte die Angelegenheit auf Januar. Die von dem Gerät ausgehende Gefahr wurde allerdings wohl doch erkannt, weshalb das Gerät noch in der Woche vor Weihnachten mit einer notdürftigen Polsterung aus Stroh umbaut wurde. In der Sitzung des Bauausschusses am 15.01.2020 wurde dann schließlich beschlossen, das Gerät zu versetzen. Dies wird nun umgesetzt. Die Umbauarbeiten sind am Schlittenhang zu beobachten.

 


 

Stadtratssitzung am 22.10.2020

2020-10-21-Weihnachtsmarkt-Standplan

Christkindlmarkt 2020

Am 15.10.2020 hat der Hauptausschuss einen Beschluss über den Christkindlmarkt 2020 gefasst. Dieser soll aufgrund des größeren Platzbedarfs in Folge der Corona-Situation statt wie bisher am Rathausplatz nun auf der Grünfläche an der Eichendorffstraße stattfinden.

In der heutigen Stadtratssitzung betonte der Bürgermeister noch einmal, dass der Markt, wenn möglich, unbedingt stattfinden soll.

Aus Sicht der BÜRGERLISTE bestehen erhebliche Bedenken gegen das vorliegende Konzept.

Da sind zum einen die Kosten. Zusätzlich zu dem Betrag von 58.500 €, den auch der „normale“ Christkindlmarkt kosten würde, und der hierfür bereits im Haushalt eingeplant ist, ist für die Veranstaltung an der Eichendorffstraße ein zusätzlicher Aufwand von 35.000 € für die Stromversorgung, Beleuchtung und Umsetzung Corona-bedingter Auflagen erforderlich. Das sind 93.500 € Kosten, bei denen man sich überlegen muss, ob man sie in Zeiten wegbrechender Steuereinnahmen wirklich für eine Vergnügungsveranstaltung verwenden muss, während in anderen Bereichen damit zu rechnen ist, dass die Stadt verschiedene Gebühren anheben wird, um den Steuerausfall teilweise zu kompensieren. Zum anderen stellt sich die Frage, ob ein Christkindlmarkt sinnvoll ist, auf dem man mit permanent zu tragender Gesichtsmaske unter stetiger Einhaltung eines Abstandes von 1,5 m zu anderen Besuchern in einem „Einbahnwegsystem“ mit vorgeschriebenem Ein- und Ausgang über das Gelände gehen darf, um sich ggf. an plexiglasgeschützten Hütten etwas zu essen zu kaufen. Dies alles unter den wachsamen Augen eines verstärkten Ordnerteams, welches auf die Einhaltung der Regeln achtet.

Nach Meinung der BÜRGERLISTE widerspricht das dem Wesen eines Christkindlmarktes. Bei einem solchen geht es gerade darum, sich unter die Leute zu mischen, Nachbarn und Freunde zu treffen, sich mit diesen um einen Tisch zusammenzustellen und gemütlich zu unterhalten.

Wenn dies aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich ist, sollte ernsthaft darüber nachgedacht werden, die Veranstaltung ausfallen zu lassen und das Geld lieber zu sparen, anstatt krampfhaft zu versuchen, eine teure Notlösung zu schaffen.

  


 

Ausstellung 70 Jahre Traunreut 

2020-10-02-Ausstellung 70 Jahre Traunreut-B02

Am 02.10.2020 nutzten die Mitglieder der BÜRGERLISTE die Gelegenheit, die Ausstellung zur Stadtgeschichte Traunreuts zu besuchen. Unter der fachkundigen Führung von Ortsheimatpfleger Hans Danner wurden in einem Rundgang die sehr interessanten Fotos und Ausstellungsstücke erläutert. Die Ausstellung ist bis 16.10.2020 täglich von 15 - 18 Uhr und samstags/sonntags von 13 - 18 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Die BÜRGERLISTE war von der Ausstellung begeistert. Vielen Dank an den Verein des Heimathauses Traunreut und an Hans Danner.

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Stadtratssitzung am 24.09.2020

2020-09-29-Traunsteiner Tagblatt-Verkehrskonzept

Gesamtverkehrskonzept 2020 für die Stadt Traunreut

Am 14.10.2019 hatte der Stadtrat mit 24:3 Stimmen gegen die Stimmen von Sepp Winkler, Hans Danner und Roger Gorzel den Auftrag für ein Verkehrskonzept mit Leistungskatalog erteilt. Der genehmigte Leistungskatalog wurde nun um einige Punkte erweitert: Knotenpunkt-Verkehrszählungen, Verkehrsbefragung, eine Parkraumerhebung und eine Verkehrsprognose bis 2035. Das zusätzliche Vertragsvolumen wurde zwar genehmigt (in Summe jetzt 98.000 €), aber auch kontrovers diskutiert.

Auszug aus dem Pressebericht:

Josef Winkler (Bürgerliste) vertritt grundsätzlich die Ansicht, dass ein Verkehrsgutachten zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwingend notwendig ist. Deshalb forderte er, die weiteren Entscheidungen bis zu den Haushaltsberatungen 2021 zurückzustellen. Er erinnerte daran, dass in der Vergangenheit schon eine Reihe von Verkehrsgutachten erstellt worden seien, die dann in der Schublade verschwunden seien. Aus seiner Sicht stehe konkret nichts an, was ein erneutes Gutachten rechtfertigen würde: »Es besteht kein Zwang und auch keine Eile«, betonte Winkler.

Pressebericht und Bild von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 29.09.2020

 

2020-10-22-Geldscheine

Nachtragshaushalt 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Bereits seit 2019 gibt es einen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Zwischen 10 bis 30 Mio. Euro hatte die Stadt jährlich in der Vergangenheit so eingenommen. Jetzt erhalte man nur noch Einnahmen im einstelligen Mio. Bereich. Um die Liquidität der Stadt trotz der Zahlungsausfälle zu erhalten, werden kurzfristige Kassenkredite benötigt, bis die vom Staat in Aussicht gestellte Überbrückungsleistung von 15 Mio. Euro für die Gewerbesteuerausfälle eintrifft.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 26.09.2020

 


 

Verkehrsausschuss-Sitzung am 10.09.2020

2020-09-12-Traunsteiner Tagblatt-Straße Haßmoning

Ortsverbindungstraße Haßmoning - Pattenham

Für den im Jahr 2021 geplanten zweiten Bauabschnitt zwischen Haßmoning und Pattenham stehen weder die Grundstücke zur Verfügung noch liegt eine konkrete Planung vor. Die angespannte Haushaltslage auf Grund der Corona-Krise beeinflusst zudem das Vorhaben. Für Verkehrsreferent Roger Gorzel ist es wichtig, den Kontakt zur Nachbargemeinde so schnell wie möglich aufzunehmen, um auch festzustellen, was die Gemeinde Seeon-Seebruck plant.

Pressebericht und Bild von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 11.09.2020 

 


 

Stadratssitzung am 23.07.2020

Durch den Antrag der BÜRGERLISTE wurde deutlich, dass im Zuge der Planungen für eine Sanierung der Kantstraße zwei unterschiedliche Ziele aufeinander prallen:

 Die Stadt möchte eine attraktive Innenstadtstraße mit einer hohen Aufenthaltsqualität und das Staatliche Bauamt Traunstein als Straßenbaulastträger eine funktionierende Staatsstraße. Beide Ziele sind aber nur schwer in Einklang zu bringen.

Die BÜRGERLISTE drängt darauf, das städtische Ziel weiter zu verfolgen und gleichzeitig das Straßenbauamt zum Bau einer Umgehungsstraße zu drängen, um die jetzt durch die Stadt führende Staatsstraße 2096 abzustufen. 

Foto und Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 31.07.2020

 

2020-07-26-Haßmoning-Tempo 30

Haßmoning - Tempo 30 Richtung Ginzing

Nachdem für die Ortsdurchfahrt Hörpolding über Haßmoning nach Truchtlaching das Tempolimit 30 beschlossen wurde, haben Anwohner ein Tempolimit auf 30 km/h für die Durchfahrt nach Ginzing (Bild: blaue Markierung) eingereicht. Der Stadtrat hat diesen Antrag mit 16:14 Stimmen beschlossen. Die BÜRGERLISTE hat sich der Auffassung, dass eine solche Anordnung rechtswidrig sei, nicht anschließen können. Vielmehr sei die für diese Anordnung erforderliche Gefährdung vorhanden. Dies zeige die Erfahrung der Anwohner, dass viele Fahrzeuge aus Richtung Ginzing kommend das erforderliche Tempolimit am Ortseingang nicht einhalten würden.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 25.07.2020

 

 

2016-09-10-Traunreut-K1

Herbstprogrogramm im k1

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Planung für das Herbstprogramm im Rahmen der bereits genehmigten Haushaltsmittel fortfahren kann, wobei die Gelder sparsam einzusetzen sind und finanzielle Risiken vermieden werden sollen.  

Zusätzlich hat der Stadtrat auf Antrag von Sepp Winkler mit 30:0 Stimmen beschlossen, dass jede Vertragsvergabe der vorherigen Zustimmung des ersten Bürgermeisters bzw. des zuständigen Abteilungsleiters bedarf. Mit dem zusätzlichen Freigabeprozess wird der Grundsatz der Bürgerliste wieder sichergestellt, dass auf das Geld der Bürger geschaut wird und mit den Ausgaben verantwortungsvoll umgegangen werden muss. (Bild: Stadt Traunreut)

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 30.07.2020

 

2020-07-28-Traunreut-Trauna Center Durchgang

TraunaCenter - Umbauentscheidung

Mit 26:3 Stimmen hat sich der Stadtrat gegen den Umbau im TraunaCenter ausgesprochen und damit gegen einen geraden Durchgang von der Kant- zur Munastraße. Der gerade Durchgang ist aus Sicht der BÜRGERLISTE nicht mehr erforderlich, da die Stadtbücherei sich hier nicht mehr ansiedelt. Auch der Großeigentümer der leerstehenden Ladenflächen sieht keine Verbesserung für die Kundenfrequenz, wenn ein gerader Durchgang entstehen würde. Für die Durchlässigkeit zwischen Muna- und Kantstraße ist es der BÜRGERLISTE sehr wichtig, einen öffentlich gewidmeten Weg zu schaffen. Bisher befinden sich die beiden vorhandenen Durchgänge im Privateigentum, bei denen der Durchgang für die Öffentlichkeit jeweils nur bis auf Widerruf geduldet ist.   

 


Protokolle der Ausschuss-Sitzungen

 

 

 

 

 

 


 

Kulturausschuss am 08.07.2020

2015-04-15-Stadtbilder-04 K1

Aufstellung Herbstprogrogramm im k1

Der Kulturausschuss hat einstimmig eine Empfehlung für die nächste Stadtratsitzung ausgesprochen, dass die Planung für das Herbstprogramm im Rahmen der bereits genehmigten Haushaltsmittel fortfahren kann, wobei die Gelder sparsam einzusetzen sind und finanzielle Risiken vermieden werden sollen. 

Auszug aus dem Pressebericht:

Josef Winkler (Bürgerliste) schlug dazu vor, aufgrund der derzeitigen Situation das k1 auf den Prüfstand zu stellen: »Wollen wir weiterhin auf gekaufte Kultur setzen, oder mehr auf ortsansässige Kulturschaffenden und Vereine?« Man sollte die gegenwärtige Lage zum Anlass nehmen, mit diesen Leuten zu reden, zu welchen Konditionen sie sich eine Anmietung im k1 vorstellen könnten, sagte Winkler. Außerdem forderte er eine detaillierte Aufstellung über die Veranstaltungen im k1, die sich finanziell tragen oder nicht tragen.  

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 10.07.2020

 


[weitere Meldungen aus 2020]

 


TERMINE
04.12.2020 - 19:30 Uhr
Jahresversammlung mit Weihnachtsfeier

coronabedingt abgesagt

08.12.2020 - 16:00 Uhr
Werkausschuss Sitzung
09.12.2020 - 16:00 Uhr
Bauausschuss Sitzung
10.12.2020 - 16:00 Uhr
Hauptausschuss Sitzung
15.12.2020 - 20:00 Uhr
BL Klausur

Videokonferenz