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Stadtratssitzung am 15.04.2019

2019-04-16-Traunreut-Frühlinger Spitz

Ausbau Frühlinger Spitz - Bürgerbegehren

Dieses Bürgerbegehren hatte 1381 gültige Unterschriften. Erforderlich sind 1335 Unterschriften. Die formale Zulässigkeit wurde mit 29:0 Stimmen bestätigt. Auf Antrag von Stadtrat Schroll sollten nochmals Möglichkeiten für einen Kompromiss für den Ausbau der Frühlinger Spitz Straße eruiert werden. Diesem Antrag wurde mit 24:6 Stimmen zugestimmt. Bis zum 16.05.2019 bleibt nun Zeit, einen Konsens mit den Organisatoren des Bürgerbegehrens zu finden.

Bild: Auch ein Ausbau der heutigen Straße beseitigt nicht die Engstelle an der Berufsschule der Jugendsiedlung.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunreuter Anzeiger vom 16.04.2019

 

2019-04-16-Traunreut-Stadtbücherei

Stadtbücherei - Miete statt Neubau

Mit 1347 gültigen Stimmen wurde dieses Bürgerbegehren vom Stadtrat mit 26:4 Stimmen für zulässig erklärt. Stadtrat Stoib kommentierte seine Ablehnung damit, dass der Stadtrat den gemeinsamen Neubau von Bücherei und VHS beschlossen habe. Die Stadt habe gar nicht vor, die Bücherei alleine zu bauen. Der Stadtrat bestätigte seine Beschlusslage mit dem gemeinsamen Neubau von Bücherei und VHS mit 24:6 Stimmen, wobei der Bürgermeister und zwei weitere Stadträte auf die Seite der Gegenstimmen wechselte. Ritter: "Ich habe jetzt als Privatperson abgestimmt." Danach wurde der Termin für den Bürgerentscheid festgelegt. Die Druckerei hätte in der Kürze der Zeit bis zur anvisierten Europawahl am 26.05.2019 die Wahlunterlagen nicht herstellen können. Daher verständigte sich das Gremium mit 28:2 Stimmen auf den Termin 07.07.2019. Am 16.05.2019 entscheidet der Stadtrat, ob ein Ratsbegehren zu diesem Bürgerbegehren erfolgt. [Historie zur Stadtbücherei]

 

Traunreuter Herbstfest 2013-Bild Danner

Wiedereinführung Volksfest - Bürgerbegehren

Mit 1349 gültigen Stimmen wurde dieses Bürgerbegehren vom Stadtrat mit 26:4 Stimmen für zulässig erklärt. Hierzu erklärte Stadtrat Ziegler, dass ein Volksfest rein rechtlich im Stadtgebiet nicht mehr zulässig wäre. Der Stadtrat bestätigte mit 28:3 Stimmen die Beschlusslage von 2016, als die Suche nach einem geeigneten Volksfestplatz eingestellt wurde und stattdessen die Erweiterung des Familienherbstfestes um Fahrgeschäfte beschlossen wurde. BL-Stadtrat Winkler: Hätten wir die ca. 9.000 qm am Stadtrand (Kosten ca. 1,5 Mio. €), dann wäre die Fläche für den Wohnungsbau wesentlich wichtiger als für ein 14-tägiges Volksfest. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde der 07.07.2019 mit 30:0 Stimmen festgelegt. 

 


 

Stadtratssitzung am 11.04.2019

2019-04-13-Rasch-Traunwalchen VerkehrskonzeptErstellung eines Verkehrskonzeptes

Andreas Bergmann vom Büro "Stadt Land Verkehr" stellte im Stadtrat eine Reihe von durchgeführten Gesamtverkehrskonzepten vor. Vorschläge für den konkreten Umfang und Tiefe einer Konzepterstellung für Traunreut blieb er schuldig. Je nach Umfang der Studie wäre mit Kosten zwischen 60.000 und 80.000 Euro zu rechnen. Von den Stadträten gab es jede Menge Anregungen, Fragen und Forderungen. Der Bürgerliste ist es wichtig, dass erst ein konkreter Leistungsumfang in Abstimmung mit den Fraktionen vorgelegt werden müsse, bevor ein solches Projekt überhaupt gestartet werden könne. Bis zur Sitzung im Juni soll nun Herr Bergmann einen Leistungskatalog erstellen, wozu die Fraktionen Vorschläge unterbreiten können.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 13.04.2019

 

2019-04-11 18.18-Traunreut-Kantstraße

Umgestaltung der Kantstraße - aktueller Stand

Am 16.11.2017 hatte der Stadtrat die Entwurfsplanung für die Umgestaltung der Kantstraße gebilligt. Am 23.07.2018 fragte die Bürgerliste nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen mit den Eigentümern. Antwort im Stadtrat: Verhandlungen laufen. Danach wieder Funkstille. Auf Antrag der Bürgerliste, wurde dem Stadtrat jetzt mitgeteilt, dass in den letzten 9 Monaten vier Stellungnahmen eingeholt wurden. Bauamt Traunstein: keine Einwände zum Plan. RVO: Erhebliche Bedenken bei der Umgestaltung der Bushaltebucht "Traunreut Kirche". Seniorenbeauftragter und Polizei: Situation verschlechtert sich durch geplanten Kreisverkehr statt Ampelanlage für ungeschützte Verkehrsteilnehmer. Das Fazit von Stadtrat Winkler: "Es ist sehr schade, dass der Stadtrat über die seit November 2018 vorliegenden Stellungnahmen nicht informiert wurde." Keine Antwort gab es zu dem aktuellen Stand der Verhandlungen mit den Eigentümern.

 

2017-05-12 16.58-BL Radltour-Ostspange

Ostumfahrung Traunreut - aktueller Stand

Am 21.09.2017 hatte der Stadtrat mit 27:1 Stimmen die Vereinbarung zur Planung, zum Bau und zur Finanzierung der Ostumfahrung beschlossen. Bis November 2018 sollten die Grundlagenuntersuchungen für die Bereiche Naturschutz und Verkehr abgeschlossen sein. Nachdem auch auf der letzten März-Sitzung keine Ergebnisse vom Bürgermeister vorgestellt wurden, hat die Bürgerliste beantragt, die Situation im Stadtrat darzustellen. Ergebnis: Die Studie zur Verkehrsuntersuchung liegt seit September 2018 und zum Naturschutz seit Oktober 2018 vor. Auf der Bürgerversammlung vor zwei Tagen versprach Bürgermeister Ritter noch, beide Studien dem Stadtrat vorzustellen. Leider wurden nicht nur die Stadträte sondern auch die Zuschauer auf der Besuchergalerie enttäuscht. Die Studien blieben in der Schublade. Stattdessen verzögert sich die Vorstellung und damit die Umsetzung der Ostumfahrung weiter. Im Juni oder Juli soll das Thema laut Herrn Ritter wieder auf die Tagesordnung kommen.

 


 

Hauptausschuss am 04.04.2019

2019-04-04 17.45-Traunreut-Kath. Kindergarten Adalbert-Stifter

Kindergartenzeit - Beitragszuschuss

Sehr gute Nachrichten für die Eltern von Kindergartenkindern in Traunreut. Auch wenn der Gesetzentwurf von der bayerischen Staatsregierung noch nicht verabschiedet ist, so soll dieser jedoch rückwirkend ab 01. April 2019 in Kraft treten. Damit werden die Elternbeiträge für die gesamte Kindergartenzeit mit monatlich 100 Euro bezuschusst. Der Hauptausschuss hat einstimmig dazu beschlossen, dass die Stadt für alle nicht kommunalen Einrichtungsträger hinsichtlich des Beitragszuschusses monatlich in Vorleistung geht. Für die Kinderkrippen ist eine separate Regelung von der Staatsregierung in Planung, die voraussichtlich im Jahr 2020 umgesetzt werden soll.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 08.04.2019

 


 

Jahreshauptversammlung der BL am 23.03.2019

2019-03-23 21.28-Bürgerliste-Neu gewählte Verstandschaft

BL Vorstandschaft in Ämtern bestätigt

Zögerliche Realisierung großer Projekte angesprochen – Sortimentsliste wird positiv gesehen

In der Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im Gasthaus Namberger in Hörpolding ist die bisherige Vorstandschaft komplett in ihren Ämtern bestätigt worden: Vorsitzender Sepp Winkler, Zweiter Vorsitzender Peter Fuchs, Schriftführer Johannes Danner, Schatzmeisterin Gabi Liebetruth, Beisitzer Hanni Herold, Renate Kling und Andi Weißhaupt, Kassenprüfer Arnulf Erler.

 

Für seine Aussagen bei der Übergabe der Unterschriften kritisierte BL-Fraktionssprecher Winkler Bürgermeister Ritter. Der Neubau der Grundschule Nord ziehe sich seit 2014 hin, so BL-Vize Fuchs bei seinem Jahresüberblick. Bürgermeisterkandidat Gorzel machte deutlich, dass der Ausbau des "Frühlinger Spitz" an die Ostumfahrung gekoppelt ist. 

Presseberichte am 29.03.2019: Traunreuter Anzeiger und Traunsteiner Tagblatt 

 


 

Stadtratssitzung am 21.03.2019

2019-03-25-Traunreut-scharfkantige Randsteine

Empfehlung bei der Herstellung von Parkplätzen

Der Stadtrat hat auf Anregung des Arbeitskreises Verkehr (AKV) einstimmig beschlossen, dass bei der zukünftigen Herstellung von Stellplätzen ein Beiblatt zu Stellplatzordnung jedem zukünftigen Bauantrag beigelegt wird. In diesem Beiblatt wurden die vier Forderungen des AKV eingearbeitet. (1) Randsteinhöhe maximal 10 cm zur Vermeidung von Felgen und Reifenschäden (2) Außenbegrenzung der Parkplätze nur mit abgerundetem Abschluss zur Ein- und Ausparkerleichterung  (3) Parkplatzgröße mindestens 2,5 m x 5 m um den heutigen Autoabmessungen gerecht zu werden (4) keine Verwendung von scharfkantigen Randsteinen zur Vermeidung von Reifenschäden.
Ein herzliches Dankeschön an den AKV für Euren ehrenamtlichen Einsatz! - Text am 27.03.2019 aktualisiert

 


 

Stadtschießen der SSG Traunreut

190316 17.50-Stadtschießen-alles BL Peter Sepp Roger Reinhard Hans Abraham

Sportschützengesellschaft Traunreut

Gerne ist die BÜRGERLISTE der Einladung der Sportschützengesellschaft Traunreut e.V. gefolgt. Teilweise war der Schießstand am 16.03.2019 zu 100% in der Hand der BL. Schee wars! Wir kommen gerne wieder.

Im Bild: Peter Fuchs (2. Vorsitzender), Sepp Winkler (1. Vorsitzender), Roger Gorzel (Stadtrat und Bürgermeisterkandidat), Reinhard Winkler (Stadtrat), Hans Danner (Stadtrat) und Abraham Cholo. 

 

 


 

Bauausschuss-Sitzung am 13.03.2019

2017-07-29-Traunreut-2 GS Nord Eingang mit Container

Neubau der Grundschule Nord

Auf der Bauausschuss-Sitzung wurde der aktuelle Stand zum Planungswettbewerb vorgestellt. Bis zum Januar 2019 hatten Architekturbüros Zeit, sich zu bewerben. Insgesamt haben sich 75 Büros beworben. 20 Büros wurden zum eigentlichen Architektenwettbewerb zugelassen. Im Juni soll das Ergebnis feststehen und im Juli vom Stadtrat beschlossen werden.

Historie zu den Stadtratsbeschlüssen seit 2011 (!) rund um den Neubau der Grundschule Nord: [lesen] 

 

 


 

Stadtratssitzung am 21.02.2019

180818 12.35-LGS Würzburg

Landesgartenschau in Traunreut ab 2027

Der Stadtrat hat mit 19:9 Stimmen entschieden, dass Traunreut keine Interessenbekundung für die Jahre 2027 bis 2029 abgeben solle. Zuvor hatte Stadtrat Danner für die BÜRGERLISTE noch darum geworben, eine Bewerbung zu unterstützen. Das Verfahren wäre mehrstufig mit Austrittsmöglichkeiten. Das Risiko sei gering. Nach seiner Meinung biete Traunreut, das als Gartenstadt gegründet wurde, gute Voraussetzungen. Aus Sicht von Stadtmanager Ehinger fehle noch ein gewisser Grundstock an Flächen für ein solches Projekt. Das Fazit nach der Abstimmung war, dass eine spätere Bewerbung in zwei bis drei Jahren in aller Ruhe vorbereitet werden könne.

Bild: Landesgartenschau Würzburg 2018

Pressebericht von Herbert Reichgruber: Heimatzeitung vom 21.02.2019

 

 

2018-11-16 10.10-St. Georgen-Kreuzung Bahn

Traun-Alz-Bahn - aktuelle Informationen

Herr Krause von der Deutschen Bahn berichtete auf der Sitzung von den Fortschritten zur Einrichtung eines Stundentaktes zwischen Traunstein und Mühldorf. Grundsätzlich wurden die Fortschritte insbesondere wegen der Einbeziehung des RVO-Busverkehrs vom Stadtrat begrüßt. Aus Sicht von Verkehrsreferent Gorzel müsse dazu die Problematik an der Kreuzung in St. Georgen gelöst werden. Er war erst gestern wieder 15 Minuten an der Schranke gestanden, als der Zug von Hörpolding nach Altenmarkt vorbeifuhr. Das Problem werde von der Bahn auf die Straße verlagert. Auch Stadtrat Danner verlangte vom Bürgermeister, dass er sich für die Lösung an dieser Kreuzung einsetze. Laut Danner haben sich die Voraussetzungen des Bundesrechnungshofs mit dem Stundentakt geändert, als der geplante tiefer gelegte Kreisverkehr an den zu hohen Kosten bei zu geringer Zugfrequenz noch gescheitert war. Bürgermeister Ritter hat das Ziel, dass erst die Bahnfrequenz aktiviert werde und danach würde die Kreuzung angegangen. Außerdem hatte er vor sechs Monaten ein Gespräch mit Landrat Walch zu diesem Thema. Für Stadtrat Seitlinger sind die St. Georgener die großen Verlierer.

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 23.02.2019 

 

 


 

Hauptausschuss am 14.02.2019

2018-04-29-6 Ampelschaltungen in Traunreut GRÜN

Erstellung eines Gesamtverkehrskonzept

Auf Antrag der Freien Wähler hat der Hauptaussschuss mit 10:1 Stimmen die Erstellung eines Verkehrskonzeptes beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Fachplaner einzuladen, der Auskunft über den Umfang, die Tiefe und die möglichen Kosten eines Verkehrskonzepts geben kann. Verkehrsreferent Gorzel hat sich gegen einen externen Fachplaner und die damit verbundenen Kosten ausgesprochen. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr (AKV) in Traunreut treffen sich monatlich und erstellen Vorschläge für Verkehrsmaßnahmen. Das Radwegekonzept, das großen Zuspruch im Stadtrat gefunden hatte, stammt auch aus der Feder des AKV. Und das Ganze ohne externe Planungskosten!

 


 

Werkausschuss am 12.02.2019

2015-07-26-14.10-Freibad Traunreut-Übersicht

Freibad Sanierung - Technikgebäude II

Der Werkausschuss hat beschlossen, dass die Zugangstreppe für das 2. Technikgebäude am Kinderbecken südlich angebaut wird. Die Sanierungsarbeiten beginnen mit dem Spatenstich am 13.03.2019 für die beiden Technikgebäude. Die Arbeiten für das Schwimmerbecken und den Sprungturm beginnen erst im Herbst. Damit soll der Badebetrieb durch die Bauarbeiten nicht behindert werden.

Pressebericht von Herbert Reichgruber: Traunreuter Anzeiger vom 13.02.2019 

 

 


 

Stadtratssitzung am 24.01.2019

2019-01-24-Haßmoning-Fahrbahnausbau

Ausbau der Straße Hörpolding-Haßmoning

Positive Überraschung! Vor zwei Tagen haben auch die letzten beiden Grundstücksanlieger ihre Zustimmung erteilt. Damit kann die Gemeindeverbindungsstraße - sogar wie ursprünglich vom Stadtrat beschlossen - auf 6,50 m ausgebaut werden. Außerdem wird der Geh- und Radweg durchgängig von Hörpolding nach Haßmoning gebaut. Somit erhält auch die Stadt die Förderung in Höhe von 350.000 Euro. Der Beschluss des Stadtrats zur Verwirklichung dieser Baumaßnahme wurde einstimmig mit 27:0 Stimmen getroffen. Stadtrat Winkler bedankte sich bei allen Grundstückseigentümern und der Verwaltung, dass doch noch eine Einigung erzielt werden konnte.

 

 

2019-01-26-Matzing-Bahnübergang LuftbildBahnübergang in Matzing am Rauschbergweg

Der Stadtrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der Bahnübergang am Rauschbergweg offen bleiben soll und sich damit gegen die geplante Stilllegung der Bahn entschieden. Auch eine alternative Anbindung der Wohnhäuser über die Staatsstraße 2096 wird abgelehnt. In der Diskussion hatte sich Stadtrat Gorzel geäußert, dass er kein Verständnis habe, einen funktionierenden, beschrankten Bahnübergang zu schließen. Auch das Radwegekonzept müsste bei einer Schließung überarbeitet werden. Stadtrat Danner wies darauf hin, dass man den Bahnübergang unbedingt erhalten müsse, solange nicht klar ist, wie die Westumfahrung der neuen B304 bei Matzing aussehe. Er wolle keine Verhältnisse wie am Abdeckerfeld in St. Georgen, wo das Baugebiet wegen eines fehlenden leistungsfähigen Bahnübergangs gescheitert ist. (Bild: Kartenmaterial TOMTOM)

 


 

Aufstellungsversammlung am 23.01.2019

2019-01-23 19.15-BL Aufstellungsversammlung-Roger Gorzel

 

Bürgermeisterkandidat der BÜRGERLISTE

Die BÜRGERLISTE hat für die Kommunalwahl im März 2020  Roger Gorzel als Bürgermeisterkandidat für Traunreut gewählt.

Pressebericht von Herbert Reichgruber: Traunreuter Anzeiger vom 25.01.2019 

 

 

 

 

 


 

Hauptausschuss-Sitzung am 17.01.2019

2019-01-18 16.10-Hörpolding-Straßenausbau Hans Danner

Ausbau der Straße Hörpolding-Haßmoning

Ursprünglich hat der Stadtrat den Ausbau der Straße von jetzt 4m auf 6,50m beschlossen. Aufgrund fehlender Grundstücke soll die Ausbaubreite auf 5,50m reduziert werden. Der geplante Geh- und Radweg kann aus Richtung Hörpolding nur bis zur Abzweigung Neudorf gebaut werden. Stadtrat Danner hofft, dass es bis zur Entscheidung im Stadtrat am 24.01.2019 noch zu einer Einigung zwischen den Grundstücksbesitzern und dem Bürgermeister kommt. Sollte ein durchgängiger Geh- und Radweg bis Haßmoning scheitern, wären die Fördergelder in Höhe von ca. 350.000 Euro dafür verloren. Nur bei einer durchgehenden Radwegeverbindung zwischen Ortsteilen werden Zuschüsse gewährt. 

 

2019-01-17 12.11-Traunwalchen-Stiftstraße

Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Fristsetzung

Ab 01.04.2021 tritt die Regelung in Kraft, dass für sog. "Altanlagen" keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden, wenn seit der erstmaligen Herstellung 25 Jahre vergangen sind. Der Hauptausschuss hat einstimmig beschlossen, dass für folgende Straßen die endgültige beitragsrechtliche Abrechnung abgeschlossen werden soll: Hochreiter Straße/Wiesenweg in Weisbrunn, Kolpingstr./Porschestr., Klosterweg in Hörpolding und Am Frauenbrunn in Traunwalchen. Teilweise ist der Ausbau bereits erfolgt. Aus Kapazitätsgründen, Wirtschaftlichkeitsaspekten und ggf. zu erwartender Schwierigkeiten werden folgende Straßen nicht priorisiert: Stiftstr. in Traunwalchen (siehe Bild), Fischergasse in Stein, Frühlingstr. in Traunwalchen und Uferweg in St. Georgen.

 


 

Bauausschuss-Sitzung am 16.01.2019

[Protokoll]

2019-01-17 12.01-Traunreut-Schneckenhaus

 

Neubau der Kindertagesstätte - Auftragsvergaben 

Laut Bauzeitenplan für die neue KiTa "Schneckenhaus" an der Kolpingstraße beginnen die Trockenbauarbeiten im April 2019. Einstimmig wurde die Arbeit an Fa. Bohle für 72.500 € vergeben. Die Kosten sind 30.000 Euro niederiger als angesetzt. Auch der Auftrag für die Außen- und Innenputzarbeiten wurde einstimmig an Fa. W-T-P Kroiher & Ober vergeben. Hier ist sehr erfreulich, dass die in Traunreut ansässige Firma W-T-P die Arbeiten ab Juni 2019 durchführt. 

 

  

  


[weitere Meldungen aus 2018]

 


TERMINE
04.05.2019 - 15:00 Uhr
BL - Radltour

Traunreuter Stadtpolitik vor Ort

07.05.2019 - 16:00 Uhr
Werkausschuss Sitzung
08.05.2019 - 16:00 Uhr
Bauausschuss Sitzung
09.05.2019 - 16:00 Uhr
Hauptausschuss Sitzung
16.05.2019 - 16:00 Uhr
Sitzung des Stadtrats