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Stadtratssitzung am 23.07.2018

2018-07-13 13.51-Traunreut-Kreuzung Münchner Siemensstr mit Roger Gorzel

Antworten zum aktuellen Stand der Umsetzung

Verkehrsreferent und Stadtrat Gorzel brennen wichtige Themen unter den Fingernägeln. So hat er sich mit einem Schreiben an die Stadt gewandt und bittet darin, den aktuellen Stand der Umsetzung wichtiger Beschlüsse in der kommenden Stadtratssitzung darzustellen:


(1) Neukalibrierung der Ampelanlagen
Im Januar 2017 (vor 18 Monaten!) wurde der einstimmige Beschluss gefasst, die Schaltzeiten zu optimieren und auf einen 24h-Ampelbetrieb insbesondere an der Kreuzung Siemensstr./Münchnerstr. umzustellen. Der letzte Unfall ereignete sich dort am 14.06.2018, als die Ampelanlage ausgeschaltet war. [Kommentar]

Antwort: Vorhabensträger dieser Maßnahme ist das Staatl. Bauamt Traunstein. Der Beschluss zur Umsetzung liegt der Behörde vor. Nach nochmaliger Anfrage wurde mitgeteilt, dass die Umsetzung noch im Jahr 2018 erfolgen soll.

Pressebericht von Gabi Rasch: "Das ist höchst ärgerlich und unverständlich"

[Traunreuter Anzeiger vom 26.07.2018]

 

(2) Umgestaltung der Kantstraße
Wie weit sind die Verhandlungen mit den Eigentümern und wie ist der weitere Zeitplan? 

Antwort: Die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern laufen derzeit. Eine Besprechung mit dem Staatl. Bauamt Traunstein, Bereich Straßenbau, hat am 25.06.2018 zusammen mit Frau Prof. Beer stattgefunden. Besprechungsgrundlage war der im Stadtrat vorgestellte Entwurf V.3 vom 18.10.2017. Als nächster Schritt ist eine Beteiligung der Unteren Verkehrsbehörde und das Einholen einer Stellungnahme zum Bauvorhaben beabsichtigt.


(3) Pflasterung des Rathausplatzes
Wann erfolgt die beschlossene Teilpflasterung ?

Antwort: Derzeit wird die Ausführungsplanung vom Ing.-Büro bearbeitet und die Ausschreibungsunterlagen werden erstellt. Eine Auftragsvergabe soll in der Sitzung im September erfolgen. Die Ausführung der Arbeiten ist zwischen Mitte Oktober bis Mitte November 2018 vorgesehen.

 

(4) Umgestaltung der Adalbert-Stifter-Straße

Wann beginnen die Baumaßnahmen?

Antwort: Hier laufen derzeit die erforderlichen Gespräche zum Erwerb notwendiger Grundstücke. Ein Baubeginn ist für das Frühjahr 2019 vorgesehen.

 

(5) Muna-Park

Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der zahlreichen Beschlüsse aus? Gibt es eine neue Ausschreibung und neue Investoren?

Antwort: Am 03.07.2018 gab es, auf Vorschlag des neuen Stadtmanagers, eine Besprechung in einer Münchner Kanzlei zum Thema „mögliche Verfahren für eine Grundstücksvergabe kommunaler Grundstücke und Investorenvergabe“. 

 

(6) Bahnübergang TraunMed-TraunPassage

Herr Gorzel bittet um die Durchführung einer zeitnahe Verkehrsschau an allen städtischen Bahnübergängen mit den Vertretern der Bahn, der Polizei, dem Straßenbauamt sowie dem Verkehrsreferenten.

Antwort: Eine detaillierte Aufklärung kann es hier nur durch die Polizei oder Staatsanwaltschaft geben. Die Stadt Traunreut führt keine Ermittlungen und Untersuchungen durch. Das in der Presse angeführt Gespräch zwischen der Deutschen Bahn und der Stadt hat bislang nicht stattgefunden. Es liegt der Stadt auch keine Terminanfrage seitens der Bahn vor.

 

(7) Ostumfahrung Traunreut

Wie sieht der Zeitplan für die Verwirklichung des Stadtratsbeschlusses für die Ostumfahrung aus?

Antwort: Derzeit werden Grundlagenuntersuchungen (Vorstudien) für die Bereiche Naturschutz und Verkehr durchgeführt. Ergebnisse sollen bis Ende Juli bzw. November 2018 für den Naturschutz und den Verkehr vorliegen. Erst nach dem Vorliegen dieser Studien werden weitere Planungsüberlegungen vorgenommen. Weitere Gespräche mit dem Landratsamt Traunstein und dem Staatl. Bauamt Traunstein wurden noch nicht geführt.

 

(8) Strecke Hörpolding - Haßmoning - Pattenham

Wie ist der Zeitplan für die Verwirklichung des Stadtratsbeschlusses?

Antwort: Es werden zurzeit Gespräche mit Grundeigentümern zum Erwerb der erforderlichen Flächen, auf Basis eines Vorentwurfs, im Bereich zwischen Hörpolding und Haßmoning geführt. Mündliche Ergänzung des Bürgermeisters: Der Abschluss der Gundstücksverhandlungen ist in 2018 geplant. Im Winter 2018/2019 sollen die Ausschreibungen erfolgen und in 2019 ist der Baubeginn geplant.

 

Pressebericht zu den Punkten (2) bis (8) von Gabi Rasch:

Traunsteiner Tagblatt vom 27.07.2018 

 


 

Hauptausschuss-Sitzung vom 12.07.2018

2018-07-12-HAS-Gewerbesteuer

Nachtragshaushalt 2018

Der Hauptausschuss hat einstimmig der kommenden Stadtratssitzung empfohlen, den vorliegenden Nachtragshaushalt für 2018 zu genehmigen. Erfreulicherweise erwartet die Stadt Traunreut Mehreinnahmen von rund 4,7 Mio. Euro durch die Gewerbesteuer. Auf der anderen Seite sind aber auch ungeplante Mehrausgaben im Haushalt zu berücksichtigen. 

Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 14.07.2018

 


 

2018-07-12 18.37-Traunreut-Motorrad Fahrschulausbildung

 

Motorradfahrer-Übungsstrecke

Am 14.06.2018 hatte der Hauptausschuss mit 10:1 Stimmen und damit gegen die Stimme des Bürgermeisters beschlossen, die Sackgasse am Ende der Waginger Straße zwischen Möbelhaus Jobst und Jugendsiedlung als Motorrad-Übungsstrecke für die Fahrschulen in Traunreut zur Verfügung zu stellen und entsprechend zu beschildern. Die Verkehrszeichen wurden jetzt angebracht. Die Fahrerlehrer der Stadt sagen "DANKE!". 

 

 


[weitere Meldungen aus 2018]

 


TERMINE
12.09.2018 - 16:00 Uhr
Bauausschuss Sitzung
13.09.2018 - 16:00 Uhr
Hauptausschuss Sitzung
20.09.2018 - 16:00 Uhr
Sitzung des Stadtrats
21.09.2018 - 18:00 Uhr
BÜRGERLISTE - Klausur

K1, Traunreut